Im Namen des Volkes: Schwerer Schlag für die Fahrenden Gesellen

22. Oktober 2010

Im Namen des VolkesIm Rechtsstreit zwischen den “Fahrenden Gesellen – Bund für deutsches Leben und Wandern e.V”., vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Mahlke, und verschiedenen jugendbewegten Institutionen und Einzelpersonen sind die klagenden Fahrenden Gesellen in erster Instanz gescheitert. Nun liegt die Urteilsbegründung vor. Das Gericht legt darin dar, dass die beklagten Aussagen „auf der Grundlage des von den Beklagten dargelegten Sachverhalts als Meinungsäußerungen durch Art. 5 Abs. 1 GG gerechtfertigt“ sind. Darüber hinaus finden sich im Urteil einige beachtliche Anmerkungen!

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Fahrende Gesellen: Verbandelt mit führenden Rechtsradikalen

29. September 2010

Fidel und Schwert

Am 23. September fand ein Termin vor dem Landgericht Berlin statt. Kläger: „Die Fahrenden Gesellen – Bund für deutsches Leben und Wandern e.V.“ (FG). Diese hatten beanstandet, dass in einem Artikel geschrieben wurde, sie seien „verbandelt mit führenden Rechtsradikalen“ . Ein Europa der Vaterländer, eine Europäische Neuordnung werde propagiert, verschwiegen werde aber, dass diese Neuordnung unter Federführung der germanischen Heilsbringer und in den Grenzen von 1939 angedacht sei.

Das Landgericht sah diese Äußerungen allerdings als Meinungsäußerungen von der Pressefreiheit gedeckt. Beklagte waren die Autorin des Beitrags, der Redakteur der Zeitschrift und der herausgebende „Verlag der Jugendbewegung“.

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Gemeinschaft deutscher Frauen, NPD und ehemalige HDJ-Mitglieder beim “Tanzkreis Spreeathen”

06. September 2010

Tanzfestbesucher Am vergangenen Samstag fand in einer Kleingartenkolonie in Berlin-Pankow das Sommerfest des “Tanzkreises Spreeathen e.V.” statt. Vorsitzender dieses Vereins ist laut Vereinsregisterauszug Björn R., ein ehemaliges Bundesführungsmitglied des “Freibund – Bund Heimattreuer Jugend”. Weiterlesen »

HDJ-Verbot bestätigt

01. September 2010

4_hdj_3 Das Bundesverwaltungsgericht hat heute das im März 2009 ausgesprochene Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) bestätigt. Der Verein hatte gegen das Vebot geklagt, ist mit dieser Klage jedoch gescheitert.

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NPD-Blog: Leipziger Burschenschafter und ihre Verbindungen nach rechtsaußen

12. Juli 2010

Fechten Der NPD-Blog veröffentlichte vor wenigen Tagen einen Artikel über Leipziger Burschenschafter und ihre Verbindungen nach Rechtsaußen. Auch Freibund-Mitglied und Blaue-Narzisse-Gründer Felix Menzel wird in diesem Zusammenhang genannt.

Menzel macht durch die zunehmende Radikalisierung seines Online-Magazins “Blaue Narzisse” auf sich aufmerksam. Im April berichtete er von seiner Teilnahme an einem Jugendseminar des NPD-nahen “Bildungswerk für Heimat und nationale Identität”. Menzel pflegte bereits in der Vergangenheit Kontakte ins Milieu der “Jungen Nationaldemokraten” (JN).

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