Archiv für die Kategorie ‘Deutscher Mädelwanderbund’

Fahrende Gesellen: Urteil rechtskräftig!

Montag, 22. November 2010

Fidel und SchwertDie Fahrenden Gesellen – Bund für deutsches Leben und Wandern haben in ihrem verlorenen Rechtstreit auf eine Berufung verzichtet. Somit ist das Urteil des Landgerichts Berlin (PDF 468 KB) seit einigen Tagen rechtskräftig.

Die in einem Artikel in der im “Verlag der Jugendbewegung” erscheinenden Zeitschrift STICHWORT, die Fahrenden Gesellen seien „verbandelt mit führenden Rechtsradikalen“ . Ein Europa der Vaterländer, eine Europäische Neuordnung werde propagiert, verschwiegen werde aber, dass diese Neuordnung unter Federführung der germanischen Heilsbringer und in den Grenzen von 1939 angedacht sei, ist somit abschließend als legitime Meinungsäußerung gültig.

Im Namen des Volkes: Schwerer Schlag für die Fahrenden Gesellen

Freitag, 22. Oktober 2010

Im Namen des VolkesIm Rechtsstreit zwischen den “Fahrenden Gesellen – Bund für deutsches Leben und Wandern e.V”., vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Mahlke, und verschiedenen jugendbewegten Institutionen und Einzelpersonen sind die klagenden Fahrenden Gesellen in erster Instanz gescheitert. Nun liegt die Urteilsbegründung vor. Das Gericht legt darin dar, dass die beklagten Aussagen „auf der Grundlage des von den Beklagten dargelegten Sachverhalts als Meinungsäußerungen durch Art. 5 Abs. 1 GG gerechtfertigt“ sind. Darüber hinaus finden sich im Urteil einige beachtliche Anmerkungen!

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Fahrende Gesellen: Verbandelt mit führenden Rechtsradikalen

Mittwoch, 29. September 2010

Fidel und Schwert

Am 23. September fand ein Termin vor dem Landgericht Berlin statt. Kläger: „Die Fahrenden Gesellen – Bund für deutsches Leben und Wandern e.V.“ (FG). Diese hatten beanstandet, dass in einem Artikel geschrieben wurde, sie seien „verbandelt mit führenden Rechtsradikalen“ . Ein Europa der Vaterländer, eine Europäische Neuordnung werde propagiert, verschwiegen werde aber, dass diese Neuordnung unter Federführung der germanischen Heilsbringer und in den Grenzen von 1939 angedacht sei.

Das Landgericht sah diese Äußerungen allerdings als Meinungsäußerungen von der Pressefreiheit gedeckt. Beklagte waren die Autorin des Beitrags, der Redakteur der Zeitschrift und der herausgebende „Verlag der Jugendbewegung“.

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HDJ-Verbot bestätigt

Mittwoch, 01. September 2010

4_hdj_3 Das Bundesverwaltungsgericht hat heute das im März 2009 ausgesprochene Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) bestätigt. Der Verein hatte gegen das Vebot geklagt, ist mit dieser Klage jedoch gescheitert.

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Neues Sturmvogel-Profil beim “apabiz”

Donnerstag, 08. Juli 2010

Sturmvogel Das Berliner “antifaschistische pressearchiv und bildungszentrum e.V.”, apabiz, stellt auf seiner Homepage regelmässig Informationen über rechte Organisationen zur Verfügung. Das 1996 erstellte Profil des “Deutschen Jugendbund Sturmvogel” wurde nun gründlich überarbeitet und um eine Reihe von Fakten ergänzt.

Mit freundlicher Genehmigung des “apabiz” wird an dieser Stelle der Text des überarbeiteten Sturmvogel-Profils veröffentlicht.

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